Kündigung per Einwurfeinschreiben: Wann gilt sie als zugestellt?
Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt, warum der Nachweis des Zugangs schwieriger sein kann als gedacht.
Viele Arbeitgeber versenden Kündigungen per Einwurfeinschreiben. Schließlich wird die Zustellung dokumentiert und damit scheint der Zugang eindeutig nachweisbar zu sein.
Doch ist das wirklich so?
Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit dem Beweiswert des Einwurfeinschreibens beschäftigt und dabei deutlich gemacht, dass der dokumentierte Zustellvorgang nicht in jedem Fall ausreicht, um den tatsächlichen Zugang einer Kündigung sicher nachzuweisen.
Für Arbeitnehmer kann das entscheidend sein. Denn erst mit dem Zugang der Kündigung beginnt grundsätzlich die dreiwöchige Frist für die Kündigungsschutzklage. Bestehen Zweifel daran, wann die Kündigung tatsächlich in den Briefkasten gelangt ist, kann deshalb bereits ein einzelner Tag erhebliche Auswirkungen haben.
Allerdings hat die Deutsche Post ihr Verfahren beim Einwurfeinschreiben inzwischen geändert. Die Entscheidung lässt sich daher nicht ohne Weiteres auf jede heutige Zustellung übertragen.
Wann gilt eine Kündigung also als zugegangen? Wer muss den Zugang beweisen und welche Bedeutung hat die Entscheidung für Arbeitnehmer?
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